News-Archiv November 2009

Rostock/MVticker. Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) hält Grußwort anlässlich des Rechtspflegertages des Bundes Deutscher Rechtspfleger Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. am 25. November 2009 in Rostock.

 

Das Berufsbild des Rechtspflegers hat sich in den letzten 100 Jahren vom Gerichtsschreiber zur „Zweiten Säule der dritten Gewalt“ gewandelt und entwickelt. Der Rechtspfleger muss heute neben vielen anderen Eigenschaften Urteilskraft, Verantwortungsbewusstsein, Entschlussfähigkeit und Einfühlungsvermögen besitzen. Die Einsatzbereiche des Rechtspflegers sind vielfältig und äußerst anspruchsvoll: Grundbuch-, Nachlass-, Betreuungs- und Registersachen bei den Gerichten sowie in der Strafvollstreckung bei den Staatsanwaltschaften.

 

Justizministerin Uta-Maria Kuder: „Ich weiß um die angespannte Personalsituation bei den Rechtspflegern in den letzten Monaten, die weniger in der Stellenausstattung, sondern vielmehr in der tatsächlichen Anwesenheit der Beamten begründet ist. Viele Rechtspflegerinnen befinden sich derzeit in Elternzeit.“

 

„Umso erfreulicher ist der Umstand,“ so Justizministerin Kuder weiter, „dass im letzten Monat 16 frisch diplomierte Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger ihren Dienst bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften unseres Landes angetreten haben. Dies wird zu einer spürbaren Entlastung führen.“

 

Im Landgerichtsbezirk Rostock reduziert sich beispielsweise die Pro-Kopf-Belastung von 1,16 auf 1,09 Pensen. Beim Oberlandesgericht in Rostock von 1,54 auf 1,29 um ein weiteres Beispiel zu nennen. Dazu werden im Geschäftsjahr 2010 noch weitere fünf Teilzeitbeschäftigte hinzu kommen. Hierdurch wird sich die Pro-Kopf-Belastung noch weiter reduzieren. Beim Arbeitsgericht Schwerin wird sich die Belastung nach den derzeitigen Erwartungen sogar noch deutlicher reduzieren.

 

„Unsere Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger im Land,“ ergänzt Justizministerin Kuder, „sind eine ganz maßgebliche Stütze im Arbeitsalltag der Justiz. Mit ihrer Arbeit schaffen sie in vielen für die Bürgerinnen und Bürger wichtigen Rechtsgebieten das Vertrauen, das unsere Justiz stark macht. Ihr tägliches Engagement ist für eine funktionsfähige Justiz unverzichtbar. Dafür gilt mein ausdrücklicher Dank!“