News-Archiv November 2009

Schwerin/MVticker. Innenminister Caffier weist die Behauptung, dem Land seien seit Jahren Millionen von Euro  aus dem Länderfinanzausgleich entgangen auf das Schärfste zurück.

"Das sind reine Spekulationen", so der Minister.

Zutreffend ist, dass der Gemeinde Mölln (Amt Stavenhagen) durch einen - inzwischen von Hamburg offiziell  bestätigten - Fehler 101 Einwohner abgezogen wurden. Richtigerweise sind die 101 Einwohner aus der namensgleichen Gemeinde Mölln in Schleswig-Holstein nach Hamburg zugezogen. Dieser Fall wurde auf Betreiben des Innenministeriums aufgeklärt und wird berichtigt. Für die Gemeinde Langenhagen konnte zwischenzeitlich eine Korrektur um 30 Einwohner erreicht werden. 

Weitere Fälle, in denen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern aufgrund von Namensgleichheit durch Fehler der für den Zuzug verantwortlichen Meldebehörde "verloren" haben, sind dem Innenministerium bisher von den Ämtern nicht gemeldet. 

 

Die Meldebehörden erhalten über den Wegzug, der sie betrifft, eine Rückmeldung der Zuzugsbehörde. Die Meldebehörden sind gesetzlich verpflichtet, jede Meldung zu überprüfen. Zusätzlichen erhalten sie quartalsweise vom Statistischen Amt eine Information über die Zu- und Fortzüge. Fallen Abweichungen bei den Einwohnerzahlen auf, sind die Ämter und amtsfreien Gemeinden als zuständige Meldebehörden gefragt. Sie müssen die Rückmeldungen und die Informationen des Statistischen Amtes  überprüfen und, wenn Fehler festgestellt werden, sind sie verpflichtet,  sich an die Meldebehörde zu wenden, die den Fehler verursacht hat.

 

Das Innenministerium geht grundsätzlich davon aus, dass die Ämter und amtsfreien Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern der Überprüfungspflicht nachkommen.

Wegen der besonderen Bedeutung der Einwohnerzahlen für den Finanzausgleich wird aber das Innenministerium die Meldebehörden auf die Überprüfungspflicht mit Erlass erneut hinweisen und über die möglichen Fehlerursachen sowie deren Vermeidung informieren.