News-Archiv Mai 2009

Schwerin/MVticker. Die Finanzhilfen aus dem Programm der Landesregierung "Wachstum stärken - Investitionen sichern (Konjunkturprogramm I) sind jetzt vollständig verteilt. Das Innenministerium fördert gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten 20 weitere Projekte in Höhe von insgesamt 851.000 EUR und löst damit ein Investitionsvolumen in Höhe von 9,5 Mio. EUR aus.

 

"Die Gelder sind für die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten, aber auch für Investitionen in den Sport und die Infrastruktur vorgesehen. Ein wichtiges Auswahlkriterium war dabei die Schaffung nachhaltiger Effekte für unser Land", sagte Innenminister Lorenz Caffier. So führen die Investitionen beispielsweise zur Verringerung von Energiekosten und die Finanzhilfen für Schulstandorte berücksichtigen die Bestandssicherheit der Schulen. 

 

Nach der Verwaltungsvereinbarung des Landes mit den Landkreisen und kreisfreien Städten können finanzschwache Kommunen für Investitionen aus dem Konjunkturprogramm II Kofinanzierungshilfen aus dem Konjunkturprogramm I bis zu 90 % in Anspruch nehmen. Hierfür lagen dem Innenministerium insgesamt 65 Anträge vor. Den Zuschlag erhielten 20 Projekte.

 

"Vom Konjunkturpaket II erwarte ich weitere Impulse für die regionale Wirtschaft und zur Sicherung von Arbeitsplätzen", so der Innenminister. Über das Zukunftsinvestitionsprogramm stehen M-V dafür insgesamt im Jahr 2009 und den folgenden zwei Jahren 316 Mio. EUR zur Verfügung. 70 Prozent der Gelder werden kommunalbezogen investiert z.B. in Schulen und Kindertagesstätten, 30 Prozent in Landesinvestitionen eingesetzt. Bis Anfang Juni soll feststehen, wie genau die Mittel für die kommunalbezogenen Investitionen eingesetzt werden. Dabei entscheiden die Landräte und Oberbürgermeister selbst für sich und den kreisangehörigen Raum, welche Bauvorhaben gefördert werden.