News-Archiv April 2009

Rostock/MVticker. Am heutigen Montag nahm der Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung, Volker Schlotmann, an einer Veranstaltung zur Zukunft Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP) teil, die in der Industrie- und Handelskammer zu Rostock stattfand.

"Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation ist die Frage interessant, wie intensiv öffentliche und private Partner bei der Realisierung größerer Projekte zum Beispiel im Bereich der Infrastruktur zusammenarbeiten können: Was können Private und was kann der Staat besser? Nach meiner Ansicht kann es sinnvoll sein, wenn beide Partner bei einem geeigneten Projekt ihre Stärken ausspielen und genau das Risiko tragen, das sie mit ihrem Potenzial absichern können", sagte Schlotmann auf der Veranstaltung.

"ÖPP ist weder ein Allheilmittel gegen Finanzknappheit öffentlicher Kassen noch eine Mogelpackung. ÖPP ist schlicht eine besondere Form der öffentlichen Beschaffung. Nicht mehr, aber auch nicht weniger", so Schlotmann weiter.

Als ÖPP wird eine langfristig angelegte Partnerschaft zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft bezeichnet, die das Ziel verfolgt, öffentliche Infrastrukturprojekte effizienter zu realisieren. ÖPP stehen zwischen konventioneller Realisierung und Privatisierung und stellen damit einen dritten Weg der Beschaffung dar. Bundesweite Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von ÖPP-Projekten kommen auf ein Einsparpotenzial von im Durchschnitt 16 Prozent.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es ÖPP-Projekte auf kommunaler Ebene unter anderem in Lübz (Neubau des Eldenburg-Gymnasiums sowie Sanierung eines Schulhortes) und Neubrandenburg (Sanierung, Modernisierung und Erweiterung zweier Gymnasien) sowie den Warnowtunnel in Rostock mit Beteiligung des Bundes.