News-Archiv Oktober 2008

Rostock/MVticker. Im Mittelpunkt der Danziger Gespräche, die erstmals seit Beginn dieses regelmäßigen Forums im Jahr 2000 mit dem Tagungsort Rostock in Deutschland stattfinden, steht der Informations- und Datenaustausch zwischen den Polizeibehörden der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. An der diesjährigen Konferenz nehmen über 140 Sicherheitsfachleute aus Wirtschaft, Politik, Justiz  und Polizei aus 14  Ländern teil.

 

"Die Konferenz wird dazu beitragen, ein möglichst hohes Maß an abgestimmter Zusammenarbeit auf internationaler Ebene zu erreichen. Die Kooperation der Polizeibehörden vor allem im Wege des Austausches von Informationen und Daten wird mehr denn je zum wichtigsten Instrument bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und des organisierten Verbrechens", sagte Innenminister Lorenz Caffier.

 

Die Sicherheitslage in Europa wird neben den traditionellen Deliktsformen in erster Linie durch internationale Kriminalitätsphänomene wie Terrorismus, Menschenhandel, illegaler Drogen- und Waffenhandel oder Bedrohungs- und Betrugsdelikte geprägt, die vor Ländergrenzen nicht Halt machen. Der Austausch von Informationen, die für die Gefahrenabwehr und Strafverfolgung relevant sind, wird bisher durch verschiedene bi- und multilaterale Vereinbarungen zwischen europäischen Ländern geregelt. Vor dem Hintergrund eines Europas offener Grenzen muss in der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität der gesamteuropäische Aspekt mehr in den Vordergrund gerückt werden. So wird angestrebt, dass es künftig Fristen gibt, innerhalb derer ein Land auf sein Informationsersuchen hin die erforderlichen Auskünfte erhält. Auch die Frage, wie und auf welche polizeilichen Daten anderer europäischer Staaten die zuständigen Behörden eines auskunftsersuchenden Landes schnell zugreifen können, wurde auf der Tagung diskutiert. Hier geht es darum, die zur Zeit noch bestehenden Unterschiede zwischen den europäischen Partnern zu beseitigen. Gleichzeitig wird in der Europäischen Union mit Hochdruck daran gearbeitet, einen direkten Informationsaustausch zwischen den Polizeibehörden zu ermöglichen.

 

"Anliegen der Danziger Gespräche ist es, Wissen und Erfahrungen auszutauschen und praktikable Möglichkeiten auszuloten, wie die allgemeinen rechtlichen und praktischen Rahmenbedingungen, die das Schengener Abkommen für den Austausch strafverfolgungsrelevanter Daten absteckt, weiter optimiert werden können", so Minister Caffier.

 

Ein weiteres Thema während der Tagung war der Schutz kritischer Infrastrukturen wie z.B. Häfen, Wasser- oder Gaswerke. Für solche sensiblen Wirtschaftsbereiche gibt es in den Ländern viele Gemeinsamkeiten hinsichtlich der Sicherheitsanforderungen. Auch hier ist ein schneller und komplikationsloser Informationsaustausch z.B. bei Zwischenfällen unverzichtbar.

 

"Für Mecklenburg-Vorpommern ist diese Konferenz natürlich in Bezug auf die Zusammenarbeit mit unserem polnischen Nachbarn von besonderer Bedeutung", sagte der Minister. "Als die Republik Polen Ende letzten Jahres in die Schengen-Familie aufgenommen wurde, konnten wir bereits auf jahrelange und kontinuierlich gewachsene Beziehungen zurück blicken. Diese Zusammenarbeit werden wir vor allem vor dem Hintergrund der neuen EU-Außengrenzen weiter ausbauen."