News-Archiv September 2008

Schwerin/Rostock/MVticker. Das für heute geplante Arbeitstreffen von Innenminister Caffier mit dem Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock, Roland Methling wurde abgesagt.

 

Das für den heutigen Tag vereinbarte Treffen sollte allein der Erörterung von Fragen zur angestrebten Kreisgebiets- und Funktionalreform sowie der Reform des Finanzausgleiches zwischen Land und Kommunen  dienen. Es hätte sich insoweit in die bereits mit der Stadt Neubrandenburg und der Hansestadt Wismar geführten Gespräche eingereiht.

Vor dem Hintergrund der von den Medien in der letzten Woche transportierten Kampagne um den Inhalt dieses Arbeitstreffens sieht das Innenministerium derzeit keinen Raum, mit den Verantwortlichen der Stadt  konstruktive Gespräche zu führen.

"Ich lasse mir weder durch die Medien noch durch die Lokalpolitiker das Thema meiner Arbeitsgespräche vorschreiben", so Innenminister Caffier, "Wer auch immer hier aus untergeordneten, taktischen Erwägungen heraus die Medien gezielt mit irreführenden  Informationen versorgt  hat, muss sich darüber im Klaren sein, dass die angezettelte Diskussion nicht im Interesse der Bürger der Hansestadt Rostock liegt. Im Übrigen gibt es nach dem gegenwärtigen Verfahrensstand keinen Anlass die Frage einer denkbaren Zwangsverwaltung  zu erörtern."

 

Das Innenministerium wird sich weiter um einen sachlichen Dialog mit der Hansestadt Rostock bemühen und ihr zu einem späteren Zeitpunkt  Gelegenheit geben, ihre Position zur den angestrebten Reformvorhaben in unserem Land näher zu erläutern.