News-Archiv August 2008
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Junge Union MV: Solidarisches Bürgergeld macht Deutschland zukunftsfähig
Mecklenburg-Vorpommern | 25.08.2008 - 08:03:27
Schwerin/MVticker. Im Rahmen einer Veranstaltung diskutierten Mitglieder der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommern am Wochenende zum Modell des Solidarischen Bürgergeldes. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Sebastian Ehlers:
„Wir brauchen ein neues Modell, das unsere überlasteten Sicherungssysteme ablöst. Die demographische Entwicklung, Arbeitslosigkeit sowie hohe Steuer- und Abgabenlast sind nur einige Faktoren, die zum Umdenken zwingen. Ein Beibehalten des derzeitigen Systems wird gerade die junge Generation übermäßig belasten.
Nach dem Modell des Solidarischen Bürgergeldes erhält jeder Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen von 800 €. Davon werden 200 € Gesundheitsprämie in eine Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt, die jedem Bürger einen gesetzlich fixierten Gesundheitsstandard ermöglicht. Dadurch fallen die Lohnnebenkosten für den Arbeitnehmer ganz weg und verringern sich für den Arbeitgeber deutlich. Das Modell bietet damit Anreize zur Arbeitsaufnahme.
Mit der Einführung eines Solidarischen Bürgergeldes kann außerdem unser kompliziertes Steuersystem wesentlich vereinfacht werden. Es ist ein fester Steuersatz für Einkommen ab 1600 € von 25% vorgesehen. Ein Steuersystem kann nur gerecht sein, wenn die Besserverdiener mit dem gleichen Satz wie die Geringverdiener besteuert werden und in das solidarische System einzahlen. Gleichzeitig kann dieses Modell einen großen Beitrag zum Bürokratieabbau leisten.“
Das Solidarische Bürgergeld ist ein von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) vertretenes Konzept zum Systemwechsel in der Steuer- und Sozialpolitik.
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